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ALLGEMEINE VERTRAGSGRUNDLAGEN

FÜR GRAFIK-DESIGN-LEISTUNGEN

Allgemeine Vertragsgrundlagen für Grafik-Design-Leistungen

 

1. ALLGEMEINES

1.1.Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Zusammenarbeit zwischen petersen-graphics! (im folgenden Agentur genannt) mit Ihren Auftraggebern ausschließlich (im folgenden Werbungtreibende genannt). Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB’s) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2. Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn die Agentur in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3. Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen die Agentur ausdrücklich zustimmt.

1.4. Alle Vereinbarungen, die zwischen der Agentur und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.

2. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE

2.1. Jeder der Agentur erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

2.2. Die Agentur gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und 69 e UrhG.

2.3. Dem Kunden durch die Agentur überlassene Konzeptionen, Präsentationen oder Pflichtenhefte dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

2.4. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen der Agentur insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§97ff. UrhG zu.

2.5. Die Konzepte, Entwürfe, Pflichtenhefte und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die Agentur, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.

2.6. Die Agentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Designer.

2.7. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung auf den Auftraggeber auf diesen über.

2.8. Die Agentur hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Designer zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann die Agentur 100% der vereinbarten beziehungsweise nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) üblichen Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen.

2.9. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3. VERGÜTUNG

3.1 Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrags für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung), sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütung sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3.2. Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist die Agentur berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

4. SONDERLEISTUNGEN, NEBEN- UND REISEKOSTEN

4.1. Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) gesondert berechnet.

4.2. Die Agentur ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Agentur entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Designers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, dem Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertagsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme von Kosten.

4.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5. Reisekosten wie Bahn, Flug, Miet-KFZ, Kilometergeld (0,50 Euro pro Kilometer), Übernachtungskosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

5. PRÄSENTATION

5.1. Wird die Agentur mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Werbungtreibende damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die vorgelegte Preisliste der Agentur (s.u.).

5.2.  Die Agentur kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos Arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitung oder erfolgten Beratung.

6. HONORARVEREINBARUNG

6.1. Sofern die Honorierung der Agentur nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, erfolgt die Berechnung der Agenturleistung auf Basis der gültigen Berechnungsgrundlage (Preisliste s.u.) der Agentur.

6.2.  Im Agenturhonorar enthalten sind die Leistungen für Werbevorbereitung, Werbeplanung, Werbegestaltung und Werbetext.

6.3.  Separat berechnet werden: Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Lektorat, Fahrtkosten, Spesen und Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten für Satz, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten, Kosten für die Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezialunternehmen (Marktforschung etc.) nach entsprechen-dem Aufwand.

6.4.  Die Agentur ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamt-umfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert.

6.5.  Wünscht der Werbungtreibende während oder nach der Produktion zusätzliche Änderun-gen, gehen die Kosten zu seinen Lasten.

6.6. Kommt eine von der Agentur ausgearbeitete und vom Werbungtreibenden genehmigte Konzeption aus Gründen, die die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch der Agentur hiervon unberührt.

6.7. Holt die Agentur im Zuge der Produktionsabwicklung Fremdangebote ein, wird der Auftrag vom Werbungtreibenden jedoch anderweitig vergeben, so ist die Agentur berechtigt, die für die Angebotseinholung erbrachte Leistung nach Zeit und Kostenaufwand zu berechnen.

6.8. Wird ein Fremdauftrag über die Agentur abgewickelt, so tritt sie lediglich als Mittler auf.

8. FÄLLIGKEITEN DER VERGÜTUNG, ABNAHME

8.1 Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.

8.2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

8.3. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von der Agentur hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

8.4. Bei Zahlungsverzug kann die Agentur Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

9. EIGENTUMSVORBEHALT ETC.

9.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

9.2. Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an die Agentur zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

9.3. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

10. DIGITALE DATEN

10.1. Die Agentur ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist die gesondert zu vereinbaren und und zu vergüten.

10.2. Hat die Agentur dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Designers geändert werden.

11. KORREKTUR, PRODUKTIONSÜBERWACHUNG UND BELEGMUSTER

11.1. Vor Ausführung der Vervielfältigung sind der Agentur Korrekturmuster vorzulegen.

11.2. Die Produktionsüberwachung durch die Agentur erfolgt nur Aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist die Agentur berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Er haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

11.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Agentur 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Die Agentur ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

12. GEWÄHRLEISTUNG

12.1.Die Agentur verpflichtet sich, den Auftraggeber mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

12.2. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei der Agentur geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

13. HAFTUNG

13.1. Die Agentur haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

13.2. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt der Designer gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit die Agentur kein Auswahlverschulden trifft. Die Agentur tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

13.3. Sofern die Agentur selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt er hiermit sämtliche ihm zustehende Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme der Agentur zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

13.4. Der Auftraggeber stellt der Agentur von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die Agentur stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

13.5. Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

13.6. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung der Agentur.

13.7. Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet der Agentur nicht.

14. GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN

14.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Die Agentur behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

14.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann die Agentur eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

14.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Agentur übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber der Agentur von Ersatzansprüchen Dritter frei.

15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

15.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Agentur.

15.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

15.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15.4. Gerichtsstand ist der Sitz des Designers, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. Der Designer ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

16. SALVATORISCHE KLAUSEL

 16.1. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Formulierungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

17. SONSTIGES

Hinweis auf EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse lautet kontakt(at)petersen-graphics(dot)de.

Für Verbraucherstreitigkeiten mit petersen-graphics! wäre die Verbraucherstreitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. zuständig.
Die Streitbeilegungsstelle Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. hat ihren Sitz hier:
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Die Webseite finden Sie unter: www.online-schlichter.de.

Die Agentur petersen-graphics! nimmt jedoch nicht am Streitbeilegungsverfahren teil.

PREISLISTE STAND 2017

Wird für Leistungen der Agentur petersen-graphics! keine Preisvereinbarung getroffen, so bestimmen sich die zu entrichtenden Preise nach folgender Tabelle für geleistete Arbeitsstunden:

Erstgespräch wird nach Zeitaufwand und evtl. Reisekosten abgerechnet. Bei Auftragserteilung wird der Zeitaufwand gut geschrieben.

  • Beratung/Konzeption  =  95 €
  • Grafik/Layout =  85 €
  • Programmierung  =  95 €
  • Texterfassung  =  85 €
  • Text  =  o,35 € pro Wort (ab 500 Wörter nach Zeit)
  • Projektleitung  =  85 €
  • Reinzeichnung/Satz  =  85 €
  • Produktion/Realisation  =  85 €
  • Screendesign  =  85 €
  • Recherche/Organisation  =  65 €